zurück
Nov
03
2020

Patentstreit mit VirnetX: Jury verurteilt Apple zu 502,8 Millionen Dollar Schadenersatz

Für jedes patentverletzende in den USA verkaufte Gerät, spricht eine Jury VirnetX 0,84 Dollar Lizenzgebühr zu. Apple kündigt Beschwerde gegen die Entscheidung an.

Es geht um Patente für Virtuelle Private Netzwerke. Seit rund zehn Jahren andauernden Patentstreit mit VirnetX hat Apple eine weitere Niederlage erlitten. Im US-Bundesstaat Texas hat eine Jury den iPhone-Hersteller zur Zahlung von 502,8 Millionen Dollar an den Patentverwerter verurteilt. Mit der iOS-Funktion VPN on Demand soll Apple Schutzrechte von VirnetX für Virtuelle Private Netzwerke (VPN) verletzen.

Es ging in dem aktuellen Gerichtsverfahren nicht mehr um den eigentlichen Patentverstoß, sondern nur noch um die Höhe der Lizenzgebühren, die Apple dem Kläger schuldet, wie Bloomberg berichtet. VirnetX rechnete den Geschworenen einen Anspruch von 700 Millionen Dollar vor. Apple hielt indes eine Gebühr von maximal 0,19 Dollar je verkauftem Gerät für angebracht und bot 113 Millionen Dollar an. Die Jury einigte sich schließlich auf 0,84 Dollar je Gerät.

In einer Stellungnahme dankte Apple, die Bloomberg vorliegt, den Geschworenen für ihren Einsatz - das Urteil sei jedoch enttäuschend. „Dieser Fall läuft seit über einem Jahrzehnt, mit Patenten, die nichts mit dem Kerngeschäft unserer Produkte zu tun haben und die vom Patentamt für ungültig befunden wurden. Fälle wie dieser dienen nur dazu, die Innovation zu ersticken und den Verbrauchern zu schaden.“ Indes erklärte VirnetX-CEO Kendall Larsen, „Wir sind mit dem Urteil der Jury sehr zufrieden."

Erneut habe ein Gericht den Wert der Technologien seines Unternehmens erkannt. Der Schadenersatz bezieht sich ihm zufolge auf 598.629.580 Geräte, die Apple in den USA seit 2013, seit dem Start von iOS 7, verkauft habe. Im März 2020 hatte ein US-Gericht ein Patenturteil zugunsten von VirnetX bestätigt. Apple musste in dem Fall 454 Millionen Dollar an das Unternehmen abführen, nachdem eine eingereichte Beschwerde im vergangenen Jahr vom Supreme Court abgelehnt wurde. Auch gegen das neue Urteil will das Unternehmen aus Cupertino Beschwerde einlegen. Laut Bloomberg, bietet VirnetX mit nur sehr mäßigem Erfolg, eine sichere Kommunikationsplattform namens Gabriel an.

Das Unternehmen bezieht seine Einnahmen demnach in erster Linie aus der Lizenzierung seines geistigen Eigentums, was dem umstrittenen Geschäftsmodell eines Patentverwerters entspricht. VirnetXwar außer mit Apple auch mit einer Patentklage gegen Microsoft erfolgreich, die dem Unternehmen vor Jahren 200 Millionen Dollar einbrachte.

Apple, Patent, VPN