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Jan
31
2020

Patentstreit: CalTech hat sich gegen Apple und Broadcom durchgesetzt

Es geht um Schutzrechte für den WLAN-Standard. Auch gegen Apples Lieferanten Broadcom richtet sich die Klage und das Unternehmen soll 270 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. 

Im Patentstreit mit Apple und Broadcom hat sich das California Institute of Technology (CalTech) durchgesetzt. Wegen Verstößen gegen WLAN-Schutzrechte müssen beide Unternehmen rund 1,1 Milliarden Dollar Schadenersatz bezahlen, wie Bloomberg berichtet. Auf den Chipentwickler entfallen 270 Millionen Dollar und auf dem iPhone-Hersteller den Rest von 837,8 Millionen Dollar. 

Laut Bericht von Bloomberg ist es das größte Patenturteil im diesem Jahr, den eine Jury jemals gegen Patentverstößen zugesprochen hat - insgesamt soll es der sechsgrößte Betrag sein. 

Der 2016 eingereichten Klage sind die fraglichen Technologien zufolge Bestandteil der Standards IEEE802.11n und 802.11ac. In der Klage ebenfalls genannt, Broadcom - weil es Apple mit den WLAN-Chips beliefert, die unerlaubt das geistige Eigentum der CalTech nutzen sollen. Es wurden unter anderem verschiedene iPhones, iPads, Macs und auch Apple-Watch-Modelle als patentverletzende Produkte in der Klageschrift aufgelistet. 

In der Klageschrift heißt es, „Apple stellt her, nutzt, importiert, bietet zum Verkauf an und/oder verkauft WLAN-Produkte, die IRA/LDPC-Encoder und/oder - Decoder enthalten und gültige Patente verletzen". 

Dem Bericht zufolge begrüßt ein CalTech-Sprecher die Entscheidung der Jury. Die Anschuldigungen wiesen die Anwälte von Apple und Broadcom demnach zurück. Für den Fall, dass Apple und Broadcom die Erfindung der Schule nutzen, stünde ihr keine erhebliche Entschädigung zu. Sie argumentierten, dass die Anschuldigungen lediglich auf der Nutzung von angeblich patenverletzendem Chip basieren. 

Schließlich sollten die Geschworenen die Frage klären, ob die Broadcom-Chips die Patente der Hochschule verletzt und bei einem Verstoß sollten sie zudem über die Höhe der Entschädigung urteilen. 

Das Apple einen Patentstreit mit einer Hochschule verliert, wäre nicht das erste Mal. Das Unternehmen musste 2015 an die University of Wisconsin-Madison 234 Millionen Dollar überweisen, weil es seine A7, A8 und A8X ein Patent der Universität verletzt hatte.

Apple, Chip, Patente, Broadcom