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Jan
29
2020

Apple: Gericht reduziert Betrag auf 85 Millionen Dollar Schadenersatz

Den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar reduzierte ein Gericht im kalifornischen San Diego. Eine Richterin WiLan sprach zwischenzeitlich sogar von lediglichen 10 Millionen Dollar zu. Apple nutze demnach unerlaubt zwei Patente für drahtlose Technologien, für das iPhone 6 und iPhone 7.

Ein Gericht hat Apple im Rechtstreit mit dem Patentverwerter WiLan zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt. Der iPhone-Hersteller hat nach Ansicht der Geschworenen unerlaubt das geistige Eigentum des kanadischen Unternehmens verwendet. 

Wie Bloomberg berichtet, geht es um zwei Schutzrechte, die in den Jahren 2012 und 2013 veröffentlichen wurden. Sie beschreiben ein Verfahren und eine Vorrichtung für Bandbreitenanforderungsprotokolle sowie eine adaptive Rufzulassungssteuerung für drahtlose Kommunikationssysteme. Apple soll beide drahtlose Technologien in seine iPhones implementiert haben. Daher wirft das kanadische Unternehmen WiLan Apple vor, keine Lizenzgebühren für die Patente bezahlt zu haben. 

Das Gericht in San Diego hatte bereits im August 2018 zugunsten von WiLan entschieden. Das Urteil lautete damals allerdings noch auf 145,1 Millionen Dollar Schadenersatz. Die US-Bezirksrichterin reduzierte jedoch ein Jahr später den Betrag auf 10 Millionen Dollar. Apple argumentierte bereits in eine Beschwerde, der von WiLan errechnete Schaden basierend auf iPhone-Verkäufen sei fehlerhaft. Gegen diese Entscheidung wiederum ging WiLan vor, was dann zu einer neuen Verhandlung führte.

Bei dem am 21. Januar abgeschlossene Verfahren, ging es nur noch um die Entschädigung. Die festgelegten 85,23 Millionen Dollar sind zwar immer noch stattlicher Betrag, aber deutlich weniger als im erstinstanzlichen Urteil. 

Apple, iPhone, Patente